Gemäß § 27 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Emissionserklärungsverordnung (11. BImSchV) sind die Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß 4. BImSchV verpflichtet, die von diesen Anlagen ausgehenden Luftemissionen zu erklären.

Die Emissionserklärung ist alle 4 Jahre bis zum 31.05. des dem Erklärungsjahr folgenden Jahr in elektronischer Form bei der zuständigen Behörde abzugeben. Im Einzelfall kann auf Antrag die Abgabefrist bis zum 30.06. verlängert werden. Der Antrag muss bis zum 30.04. bei der zuständigen Behörde gestellt werden. Nach § 6 der 11. BImSchV kann der Betreiber auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen (Emissionen im geringfügigen Umfang) von der Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung befreit werden.

Wer muss berichten?

Erklärungspflichtig sind die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach der 4. BImSchV. Nicht erklärungspflichtig sind Betreiber von Anlagen, die in § 1 der 11. BImSchV aufgeführt sind.

Was ist zu berichten?

Der Inhalt der Emissionserklärung ist durch § 3 und den Anhang der 11. BImSchV festgelegt.
Die Anleitung zur Erstellung von Emissionserklärungen mit ausführlichen Beschreibungen der anzugebenden Daten bietet eine Hilfestellung für den Betreiber.

Wie wird berichtet?

Die Erfassung und Abgabe der Emissionserklärungen erfolgt bundeseinheitlich online über das Internet mit der Webanwendung Betriebliche Umweltdaten Bericht Erstattung (BUBE).

Die Abteilung Klima- und Immissionsschutz, Abfallwirtschaft ist zentraler Bestandteil des Umweltschutzes im Fachbereich Umwelt und Stadtplanung.

Die Begriffe Klimaschutz und die Anpassung stehen in einer engen Beziehung zueinander. Herne muss sich den Herausforderungen des Klimawandels stellen. Neben den Bemühungen zur weiteren Reduktion der Treibhausgasemissionen, wird es auch zu einer Anpassung an die nicht mehr vermeidbaren Folgen des Klimawandels kommen müssen. Im Klimaschutzkonzept wurden bestehende Überschneidungen mit Prävention und Gesundheitsförderung verbunden. Insgesamt leistest die Integration der Themen Klimaschutz und Gesundheit einen wichtigen Beitrag für eine hohe Lebensqualität der Menschen.

Ebenso ist der Immissionsschutz ein bedeutendes Teilgebiet des Umweltschutzes. Egal ob Autoabgase, Lärm oder Funkwellen – sie alle haben Auswirkungen auf die Menschen und deren Umwelt. Deshalb ist Immissionsschutz wichtig, um diese Gefahren möglichst zu minimieren.

Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Recycling, Sonstige Verwertung, Beseitigung – entspricht dem systematischen Grundsatz der Abfallhierarchie. Diese Aufgaben werden in der unteren Abfallwirtschaftsbehörde wahrgenommen. Wilde Müllkippen sind ein zusätzliches, immer wiederkehrendes und leidiges Thema. Nicht ordnungsgemäß entsorgter Abfall, der achtlos und vorsätzlich illegal auf öffentlich zugänglichen Flächen abgeladen wird, verschandelt erheblich die Umgebung.